Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Vereinslieder.de

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Vereinslieder.de (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter erstellt und verkauft individuell produzierte Songs, die mithilfe von Musikproduktion und Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden. Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Angebot beschrieben. Auf Wunsch und gegen Aufpreis können die Songs weltweit veröffentlicht werden.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Präsentation der Produkte auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden. 3.2 Durch das Absenden einer Bestellung auf der Website des Anbieters gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. 3.3 Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung durch eine E-Mail. Der Vertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 4.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, per Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte zu zahlen. 4.3 Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig.

5. Lieferung und Leistungszeit

5.1 Die Lieferung der individuell produzierten Songs erfolgt in digitaler Form an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder über einen Download-Link. 5.2 Die Lieferzeit wird individuell vereinbart und hängt vom Umfang der beauftragten Leistungen ab.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte

6.1 Der Anbieter behält alle Urheberrechte an den individuell produzierten Songs. 6.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den individuell produzierten Songs, das ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt werden darf, sofern nicht anders vereinbart. 6.3 Sämtliche Textrechte (Tantiemen) verbleiben beim Anbieter. 6.4 Alle Einnahmen, die durch Streams und Downloads auf Streaming- und Downloadportalen generiert werden, gehen an den Anbieter. 6.5 Sämtliche Einnahmen, die durch den erstellten Song generiert werden, gehen an den Anbieter.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die Songs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. 7.2 Im Falle eines Mangels hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung. Schlägt diese fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. 7.3 Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

8. Widerrufsrecht

Da es sich um individuell produzierte Ware handelt, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht für den Kunden.

9. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 10.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.